Der Umweltausschuss des Bezirks stimmte vor wenigen Tagen geschlossen für einen von Grünen und Piraten eingebrachten Antrag, wonach Lenins Kopf „frühestens im Oktober 2015“ geborgen werden darf, damit die Zauneidechsen fachgerecht vergrämt und die Adler nicht beim Balzen und Brüten gestört werden.
(Jacobs, Stefan: Sorge um Eidechsen und Adler. Denkmal im Wald: Comeback von Lenin zieht sich hin, in: Tagesspiegel Online, Berlin, Bezirke, Stand: 14.01.2015)
Wir Piraten Berlin stehen für eine solidarische Gesellschaft, die Geflüchtete an jedem Ort willkommen heißt. Rassistischer Hetze treten wir aktiv entgegen und stellen uns an die Seite derjenigen, die aufgrund ihrer antifaschistischen Arbeit bedroht und angegriffen werden, seien es Menschen wie Hans Erxleben (das ND berichtete) oder Politiker*innen aus unsereren Reihen, wie zuletzt beim Anschlag auf das Büro von Martin Delius und Simon Weiß (Anschlag auf Abgeordnetenbüro).
Aus diesem Grund unterstützen wir folgenden Demo-Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick (heute, Freitag, den 09. Januar 2015, 18:30 Uhr, Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlößchenweg).
Nach dem Brandanschlag auf das Auto des Bündnis-Sprechers Hans Erxleben bekräftigt das Bündnis für Demokratie und Toleranz unter Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Oliver Igel den Aufruf zur Kundgebung am Freitag. Erxleben engagiert sich seit vielen Jahren in Treptow-Köpenick gegen Rechtsextremismus. Zuletzt war er vor allem in Adlershof und im Allende-Viertel aktiv, um sich für eine Willkommenskultur für Geflüchtete einzusetzen. Es ist unschwer zu erkennen, dass der zweite Anschlag auf Erxleben innerhalb weniger Jahre ihn gerade jetzt in seinem Engagement einschüchtern soll. Gegner von Flüchtlingsunterkünften begeben sich damit in eine gefährliche Nähe zu Brandstiftern im wörtlichen Sinne.
Oliver Igel äußerte sich dementsprechend deutlich: „Ich verurteile den feigen Brandanschlag auf das Auto des Sprechers des Bündnisses für Demokratie und Toleranz und Vorsitzenden des Integrationsausschusses in der BVV Herrn Hans Erxleben auf das Schärfste. Gewalt jeglicher Art darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.“ Auch die Landeschefs der SPD, Jan Stöß, und der LINKEN, Klaus Lederer, verurteilen den Anschlag und rufen zur Solidarität mit Hans Erxleben auf.
Umso wichtiger ist es nun, am Freitag lautstark gegen den erneuten Nein-zum-Heim-Aufmarsch im Allende-Viertel zu demonstrieren. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick ruft deswegen für Freitag, den 09. Januar 2015, 18:30 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung für die Geflüchteten an der Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlößchenweg auf.
Weitere Informationen unter: http://www.demokratie-tk.de/
Auch die Jugendinitiative Uffmucken ruft zu Protesten auf. Siehe unter: http://uffmucken-schoeneweide.de/
Die Geschäftsstelle der Piratenfraktion Treptow-Köpenick ist während der Weihnachtsferien vom 22. Dezember 2014 bis 5. Januar 2015 nicht besetzt.
Zum Jahreswechsel ändern sich unsere Sprechzeiten. Das Fraktionsbüro hat künftig wie folgt geöffnet:
Individuelle Terminabsprachen sind wieder ab Anfang Januar möglich.
Die Piratenfraktion Treptow-Köpenick wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!
Das Bezirksamt wird ersucht, die Kinder der Kreativitätsgrundschule sowie der Kindertagesstätte in der Hartriegelstraße durch Temporeduzierung mittels
Gummi-Fahrbahnschwellen und die Anbringung eines Gefahrzeichens in Höhe der Hartriegelstraße 77 zu schützen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative von Grünen und Piraten beschlossen.
(Michaelis, Nils: Langsamer durch die Hartriegelstraße, in: Berliner Abendblatt [online], Nr. 51 TR / Sonnabend, 20. Dezember 2014, Seite 1)
Am Donnerstag, den 18.12.2014 laden wir zur außerordentlichen öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 5 ein. Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Wie immer könnt ihr die Sitzung online mitverfolgen. Das Pad dazu findet ihr unter diesem Link. Wir freuen uns über interessierte Gäste.
Wenn 2015 der am Seddinberg vergrabene Kopf des Lenin-Denkmals geborgen wird, soll der Naturschutz beachtet werden. Das fordern Grüne und Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
(Müggelheim: Schutz für Zauneidechsen am Lenin-Denkmal gefordert, in: Berliner Morgenpost [online], Bezirke, Treptow-Köpenick, Stand: 15.12.2014)
Das Abgeordnetenbüro (Simon Weiß & Martin Delius) der guten Laune lädt zusammen mit der Aktivistin Mensah-Schramm zur Ausstellung “Überzeichnet – Nazis entschlossen entgegengemalt” ein. Ausgestellt werden Arbeiten von Schülerinnen und Schülern, die sich unter Anleitung von Frau Schramm mit der alltäglichen Propaganda des Hasses in unseren Straßen auseinander gesetzt haben.
Irmela Mensah-Schramm entdeckte im Sommer 1986 einen Aufkleber mit der Forderung nach der Freilassung von Rudolf Heß vor ihrer Haustür. Seitdem zieht sie mehrmals die Woche durch Berlin und andere deutsche Städte, bewaffnet mit Schaber, Nagellackentferner, Kamera und Lappen und entfernt diskriminierende, rassistische und antisemitische Aufkleber und Schmierereien. Was sich nicht entfernen läßt, wird übermalt. Mit der Kamera dokumentiert Frau Mensah-Schramm die Parolen, mittlerweile umfasst die Sammlung viele tausend Dokumente des Hasses und der Diskriminierung. Für ihr Engagement wurde Frau Mensah-Schramm bereits vielfach ausgezeichnet, zuletzt wurde ihr der Göttinger Friedenspreis 2015 zuerkannt.
Frau Mensah-Schramm vermittelt ihre Kenntnisse über Rechtsradikalismus und seine Symboliken seit Jahren in bundesweit stattfindenden Workshops an Kinder und Jugendliche. Die Schüler*innen verwandeln dabei rechte Hassparolen in freundliche, lustige oder liebenswürdige Botschaften. Eine Auswahl der Arbeiten ist vom 10.12.14 – 27.01.15 im Rahmen einer Ausstellung im Büro der Guten Laune, dem Abgeordnetenbüro von Martin Delius und Dr. Simon Weiß zu sehen.
Zu sehen ist die Ausstellung:
Montag bis Freitag von 14:00 bis 20:00 Uhr
Dienstag und Donnerstag 14:00 bis 22:00 Uhr
Samstags von 12:00 bis 17:00 Uhr
Uhlandstraße 107, 10717 Berlin
Der Tunnel, der von 1895 bis 1899 im bergbautechnischen Schildvortrieb – ähnlich wie der U-Bahnbau derzeit durch Berlins Mitte – entstand, nahm von 1899 bis 1932 eine Straßenbahnverbindung zwischen Treptow und Stralau auf. Mit dem Tunnel, an dessen Bau die AEG und Philipp Holzmann beteiligt waren, sollten Erfahrungen für den Bau der U-Bahn gewonnen werden. „Daran sollte oberirdisch erinnert werden. Die Umgestaltung des Treptower Parks gibt die Möglichkeit, den Verlauf des Tunnels zu markieren“, meint René Pönitz, Bezirksverordneter der Piraten.
(Drescher, Ralf: Knüppelbahn und Spreetunnel. Berlins erster Bahntunnel soll wieder sichtbar werden, in: Berliner Woche [online], Bezirk Treptow-Köpenick, Nachrichten aus Alt Treptow, Stand: 11.12.2014)
Am Montag, den 15.12.2014 laden wir zur öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 5 ein. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr. Interessierte Gäste sind wie immer herzlich willkommen!
Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.
Am Montag, den 08.12.2014 laden wir zur öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 5 ein. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr. Wir freuen uns über interessierte Gäste!
Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.