Archiv der Kategorie: Kleine Anfragen

Die „Kleine Anfrage“ umfasst kurze Fragen zu einem bestimmten Sachverhalt und kann vom jeweiligen Bezirksverordneten jederzeit schriftlich beim Vorsteher eingereicht werden. Sie ist ein wichtiges Instrument, um die Arbeit der Verwaltung zu kontrollieren und festzustellen, wie und ob Beschlüsse der BVV umgesetzt wurden. Zudem dient die „Kleine Anfrage“ dazu, „Große Anfragen“ oder Anträge vorzubereiten. Die entsprechenden Antworten des Bezirksamtes werden innerhalb von 14 Tagen in den Mitteilungen des Vorstehers veröffentlicht. Eine einmalige Fristverlängerung von 14 Tagen ist nach Vorlage eines Zwischenberichtes möglich.

Internetfilter

KA VII/0054: Kleine Anfrage vom 17.01.2012

Wir fragen das Bezirksamt:

Werden im Bezirksamt Treptow-Köpenick gegenwärtig Internetfilter eingesetzt?

Wenn ja:

  1. Nach welchen Kriterien wird gefiltert?
  2. Gibt es unterschiedliche Filter für unterschiedliche Nutzerkreise und wie sehen diese aus?
  3. Wie werden diese Filter betrieben? (Eigenbetrieb, externer Dienstleister …)
  4. Welche Kosten entstehen dem Bezirk pro Jahr und in welchem Haushaltstitel sind sie enthalten?

Antwort des Bezirksamtes