Interfraktionelle Pressemitteilung der demokratischen Fraktionen der BVV Treptow-Köpenick
Die demokratischen Fraktionen der BVV Treptow-Köpenick schließen sich dem Aufruf „1.Mai- Nazifrei“ des Bezirksamtes an.
Die rechtsextreme NPD will den 1.Mai am Bahnhof Schöneweide mit rassistischen, fremdenfeindlichen und neonazistischen Parolen instrumentalisieren und missbrauchen.
Das fordert den Protest der Zivilgesellschaft heraus. Wir rufen darum alle demokratisch gesinnten Berlinerinnen und Berliner und alle demokratischen Parteien auf, sich gemeinsam gegen diese Provokation der NPD zu engagieren und sich an den Protestaktionen zu beteiligen, die aus den Medien ersichtlich sein werden.
Der 1.Mai muss Nazifrei bleiben!
Für die Fraktion der SPD, Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion Die Linke, Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Andrea Gerbode und Peter Groos, Fraktionsvorsitzende
Für die Fraktion Die Piraten, Cornelius Engelmann-Strauß, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion CDU, Christian Schild, Fraktionsvorsitzender
Weitere Informationen finden Sie beim Aktionsbündnis unter 1. Mai Nazifrei!.