Die Piratenfraktion Treptow-Köpenick lädt zusammen mit Mehr Demokratie e.V. am Mittwoch, den 26.09.2012, um 19:00 Uhr zu einem Arbeitstreffen zum Thema „Einführung von Bürgerhaushalten“ ins Treptower Rathaus, Raum 217 ein.

Seit die südbrasilianische Stadt Porto Alegre 1989 mit dem „Orcamento Participativo“ das erste Modell eines Beteiligungshaushaltes etablierte, führen auch immer mehr deutsche Kommunen Bürgerhaushalte mit unterschiedlicher Ausgestaltung durch. Als Leuchtturm-Projekt für partizipative Budgeterstellung in Berlin mit einem Beteiligungsrahmen von ca. 35 Millionen Euro gilt dabei der Bezirk Lichtenberg, der inzwischen seinen 7. Bürgerhaushalt aufstellt. Von der Planung bis zur Einführung des ersten partizipativen Haushaltes in Lichtenberg vergingen jedoch mehr als zwei Jahre. Ein Großteil der dafür erforderlichen Anschubfinanzierung wurde dem Bezirk im Rahmen des vom Senat geförderten Modellprojektes zur Verfügung gestellt.

Im Bezirk Treptow-Köpenick ist derzeit kein Bürgerhaushalt geplant. Ab 2013 sollen zunächst sogenannte „Kiezkassen“ eingeführt werden. Im Bezirkshaushalt stehen dafür insgesamt 50.000 Euro zur Verteilung auf die einzelnen Ortsteile bereit, die von den Bürger/innen zur freien Ausgabenverwendung eingesetzt werden können.

Die Piratenfraktion Treptow-Köpenick begrüßt zwar grundsätzlich die Einrichtung von Kiezkassen, sieht darin jedoch nur eine erste Partizipationsstufe eines weiter zu entwicklenden Bürger-Beteiligungsverfahrens.

In dem Arbeitstreffen wollen wir uns daher intensiv mit den verschiedenen partizipativen Entwicklungsoptionen und Perspektiven für Treptow-Köpenick und andere Berliner Bezirke beschäftigen  – und neben erprobten Strukturen neue Gestaltungslösungen erörtern.