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Fraktionsassistentin der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

Radfahrstreifen zwischen S-Bahnhof Adlershof und Glienicker Weg geplant

„Der schmale, aber derzeit benutzungspflichtige Radweg zwischen S-Bahnhof Adlershof und Köpenicker Straße soll mittelfristig durch einen Radfahrstreifen auf der Fahrbahn ersetzt werden. Dazu gebe es Pläne der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, sagte Baustadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf Anfrage des Piraten-Bezirksverordneten Cornelius Engelmann-Strauß. „

(„Radweg wird auf der Fahrbahn angelegt“, in: Berliner Morgenpost [online], Bezirke, Treptow-Köpenick, 18. November 2013)

Einladung zur Fraktionssitzung am 25. November 2013

Am Montag, den 25. November 2013, laden wir alle Interessierten zur öffentlichen Fraktionssitzung in das Mehrgenerationenhaus Köpenick auf dem Campus Kiezspindel, Rudower Straße 37, 12557 Berlin ein.

Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr.

Themen sind u.a.:

  • Herausforderungen der demografischen Entwicklung für die Regionalpolitik
  • Perspektiven für Mehrgenerationenhäuser nach Wegfall der Bundesförderung
  • Teilhabemöglichkeiten und Ausgrenzungsrisiken im Sozialraum
  • Rückblick auf die Ausschussarbeit der Monate August – November

Selbstverständlich können im Anschluss an die Schwerpunktthemen weitere Themen aus dem lokalen Bereich mit den Fraktionsmitgliedern besprochen und diskutiert werden.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme, Anregungen und Diskussionen!

Die vorläufige Tagesordnung sowie das Liveprotokoll findet ihr hier.

Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen

„Kontrovers diskutiert wurde ein Antrag, der Bundeswehr die Werbung für den Soldatenberuf an Schulen im Bezirk zu erschweren. Die Linke, Bündnis 90/Grüne und Piraten hatten gefordert, dass das Bezirksamt sich gegenüber den Schulen dafür einsetzt, dass diese nicht als Werbeplattform für die Rekrutierung genutzt werden können. […] Mit 27 Stimmen gegen 20 Stimmen wurde beschlossen, der Ausschussempfehlung nicht zu folgen.“

(Drescher, Ralf: Kein Beschluss. Antragsteller wollten Bundeswehr-Werbung an Schulen erschweren, in: Berliner Woche [online], NACHRICHTEN AUS BEZIRK TREPTOW-KÖPENICK, 15.11.2013)

Bezirkshaushalt beschlossen

„Die Zählgemeinschaft (SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne) sowie zwei Piraten votierten mit 32 Stimmen für den Haushalt. Von Teilen der Linken und den beiden NPD-Bezirksverordneten kamen sechs Neinstimmen, die anderen beiden Piraten und Teile der Linken – zwölf Stimmen – enthielten sich.“

(Drescher, Ralf: Bezirkshaushalt beschlossen, Mehrheit der Verordneten stimmte dafür: Mittel für Kultur aufgestockt, in: Berliner Woche [online], Nachrichten aus Bezirk Treptow-Köpenick,  Stand: 20.09.2013)