Archiv der Kategorie: Pressespiegel

Amt soll für Wintersicherung des „Eierhäuschens“ sorgen

„Das Gebäude steht am Spreeufer, in Nachbarschaft des Spreeparks. Die Verordneten von Linken, Grünen, SPD und der Piraten-Partei hatten den Antrag eingereicht. ‚Das Eierhäuschen befindet sich in einem besorgniserregenden Zustand‘, so die Begründung.“

(“Amt soll für Wintersicherung des ‚Eierhäuschens‘ sorgen“, in: Berliner Morgenpost, Onlineausgabe, Bezirke, Treptow-Köpenick, Stand 06. November 2012)

11. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

„In den Haushaltsausschuss überwiesen wurde ein Antrag der Piraten, bei der ITDZ darauf hinzuwirken, dass alle Seiten der BVV von Suchmaschinen indiziert werden dürfen. Ebenso überwiesen wurde das Ersuchen der Piratenfraktion, die Funktionalität „RSS“ im BVV-Internetportal ALLRIS inbesondere für Drucksachen, Sitzungskalender und Kleine Anfragen frei zu schalten. Ebenso überwiesen wurde das Ersuchen der Piratenfraktion die Funktionalität „RSS“ im BVV-Internetportal ALLRIS insbesondere für Drucksachen, Sitzungskalender und Kleine Anfragen freizuschalten.“

(Schmidt, Joachim: 11. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Dörferblick, Ausgabe 189, September 2012, Seite 3)

Gasbeleuchtung in Treptow-Köpenick

„Viele Gaslaternen bekommen schlechte Noten“

„Der Zustand der 287 Gaslaternen im Bezirk ist mangelhaft bis ausreichend. Die Leuchten stehen in Karolinenhof, in der Köpenicker Dammvorstadt und in Köpenick-Nord. Die meisten Gaslaternen würden seit 1955 oder früher betrieben, sagte Baustadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf Anfrage des Piraten-Verordneten René Pönitz.“

(„Viele Gaslaternen bekommen schlechte Noten“, in: Berliner Morgenpost, Onlineausgabe, Bezirke, Treptow-Köpenick, 29. Juli 2012, Zugriff: 2012-07-30)

Bearbeitungskosten der Verwaltung

„‚Unsere Ausweisung der Bearbeitungskosten geht auf einen Antrag der Piraten zurück, die sich mehr Transparenz bei der Arbeit der Verwaltung wünschten und sich damit in der BVV durchsetzen konnten. Ich finde es gut, dass die Bezirksverordneten sehen, welchen Aufwand die Verwaltung treiben muss, um ihre Fragen zu beantworten. Allein um eine Frage nach Zahl und Standorten von Gaslaternen zu beantworten, war eine Mitarbeiterin des Tiefbauamts zehn Stunden auf den Straßen unterwegs‘, erzählt Bürgermeister Oliver Igel (SPD).“

(„Teure Fragen ans Bezirksamt. Verwaltung benennt ab sofort fiktive Kosten für die Bearbeitung“, in: Berliner Woche, 23. Jahrgang, Ausgabe Treptow, 25. Juli 2012, Seite 1)

9. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

„Beschlossen wurde ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne mit Beitritt Piraten mit dem Ersuchen, ein Konzept zur Grünflächenpflege auf naturnahe Grünpflege zu erarbeiten, was bis Herbst 2012 erfolgen soll. […] Mehrheitlich angenommen wurde nach Ausschussberatung ein Antrag der Linken mit Beitritt Piraten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Straße Rudower Chaussee, möglichst nah hinter der Kreuzung Franz-Ehrlich-Straße, in Richtung Köpenick ein gegliederter Vorweganzeiger angebracht wird. Abgelehnt wurde ebenso ein Antrag der Fraktion der Grünen mit Beitritt Piraten, sich dafür einzusetzen, dass neben der Anbindung der Neubaustrecke aus Adlershof an den S-Bhf. Schöneweide die weiteren Planungen für eine Straßenbahnverlängerung nach Rudow in dieser Legislaturperiode forciert werden und in der Fortschreibung des StEP Verkehr verankert werden.“

(Schmidt, Joachim: 9. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Kiezblick, Ausgabe 112, Juni 2012, Seite 3)

Kein freies Internet in der Altstadt

„Einen kostenlosen Internetzugang für Besucher der Altstadt in Köpenick wird es wohl nicht geben. René Pönitz, Verordneter der Piraten, hatte nach dem Stand des entsprechenden Projekts gefragt. Dazu Bürgermeister Oliver Igel (SPD): ‚Wir haben Gespräche mit möglichen Investoren geführt und um Angebote gebeten. Die Telekom hat inzwischen einen Hotspot eingerichtet. Allein um die Altstadt abzudecken, wären zehn Hotspots für je 10 000 Euro nötig. Wir haben bei Gewerbetreibenden und Gastronomen geworben, die Finanzierung zu übernehmen, ohne Erfolg.’“

(„Kein freies Internet in der Altstadt. Aus der Tagung der Bezirksverordneten“, in: Berliner Woche, 23. Jahrgang, Ausgabe Treptow, 30. Mai 2012, Seite 7)

Schließung der Joseph-Schmidt-Musikschule

„In den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen wurde ein Antrag der Fraktion der Piraten mit dem Ersuchen, sämtliche Berechnungsgrundlagen, Berechnungen, Berechnungsverfahren und Ergebnisse zu veröffentlichen, die zu dem Entschluss führten, die Außenstelle Köpenick der Joseph-Schmidt-Musikschule schließen zu wollen.“

(Schmidt, Joachim: 8. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Kiezblick, Ausgabe 111, Mai 2012, Seite 3)