Die “Große Anfrage” muss von mindestens drei Bezirksverordneten oder einer Fraktion eingebracht werden. Sie setzt sich aus mehreren Einzelfragen zu einem Themenkomplex zusammen und wird vom Bezirksamt in der Regel in der nächsten oder spätestens übernächsten Plenarsitzung beantwortet. Dort haben dann alle Fraktionen die Möglichkeit, konkrete Nachfragen zu stellen. Da kein Beschluss erfolgt, hat die “Große Anfrage” nur informellen Charakter und löst kein direktes politisches Handeln aus. Aber anders als die “Kleine Anfrage”, die schriftlich beantwortet wird, erzielt die “Große Anfrage” durch die öffentliche Debatte mehr Aufmerksamkeit.
Abgabefrist: “Große Anfragen” müssen beim Vorsteher bis Dienstag, 10 Uhr in der Woche vor der BVV-Sitzung schriftlich eingebracht werden.
Ausnahmen:
- Reicht die Sitzungszeit nicht aus, kann die “Große Anfrage” mit Zustimmung der beteiligten Bezirksverordneten auch innerhalb eines Monats vom Bezirksamt schriftlich beantwortet werden.
- Wird die “Große Anfrage” nicht spätestens in der übernächsten BVV-Sitzung mündlich beantwortet, findet auf Verlangen von mindestens drei Bezirksverordneten oder einer Fraktion eine außerordentliche Beratung statt.
BVV am 29.01.2015
- Große Anfrage VII/0917 – Wohnungsbau in Treptow-Köpenick – sozialverträglich und barrierefrei? – vertagt auf die 35. BVV am 26.02.2015
BVV am 18.09.2014
- Große Anfrage VII/0810 – Wie weiter nach dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung?
BVV am 21.03.2013
- Große Anfrage VII/0413 – Wohnungen statt Autobahn
BVV am 30.08.2012
- Große Anfrage VII/0241 – Reduzierung der Verwaltungsstandorte
BVV am 22.05.2014
- Große Anfrage VII/0736 – DE-Mail
BVV am 26.04.2012
- Große Anfrage VII/0174 – Schließung der Zweigstelle der Musikschule Joseph Schmidt → Umwandlung in fünf „Kleine Anfragen„.
BVV am 29.03.2012:
- Große Anfrage VII/0142 – Nutzung lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung
BVV am 09.03.2012:
- Große Anfrage VII/0089 „Schultrojaner“ – Mehrkosten aus dem Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk
- Große Anfrage VII/0106 – Betreiber des Strandbades Müggelsee