Bezirksübergreifendes Fraktionstreffen am 30. März

Am Montag, den 30.03.2015 laden wir zur gemeinsamen Fraktionssitzung der Piratenfraktionen Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick in das Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, Raum 13 a ein. Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr. Gäste sind wie immer herzlich willkommen!

Die vorläufige Tagesordnung der Fraktionssitzung findet ihr in folgendem Pad. Dort wird auch die Sitzung protokolliert und kann von Interessierten online mitverfolgt werden.

Aus der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

Geht es nach den Bezirksverordneten, soll es auf der Elsenbrücke bald eine Busspur geben. Eine Mehrheit votierte für einen Antrag der Piraten, die Spur dort einzurichten, damit BVG-Busse bei steigendem Verkehrsaufkommen nicht im Stau stehen.

Gleich zwei Anträge befassten sich mit der Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit bei freien Trägern. Sie waren durch SPD, Linke, Bündnis 90/Grüne und Piraten eingebracht worden. Nach über halbstündiger Debatte wurden sie bei Gegenstimmen von CDU und NPD beschlossen.

(Drescher, Ralf: Aus der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Berliner Woche [online], Berlin, Treptow-Köpenick, Alt Treptow, Politik, Stand: 27.03.2015)

Einladung zur Fraktionssitzung am 23. März 2015

Die nächste öffentliche Sitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick findet am Montag, dem 23.03.2015, um 18:00 Uhr statt. Interessierte sind herzlich in unser Fraktionsbüro im Rathaus Treptow, Raum 5 eingeladen.

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen: Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

35. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

In den Bürgerdiensteausschuss überwiesen wurde ein Antrag der Piraten-Fraktion, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Elsenbrücke die jeweils rechte Kfz-Spur in eine Busspur umgewandelt wird.

Ein Antrag der Piratenfraktion wurde in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen, der das Bezirksamt ersucht, alle sich in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne des Bezirks Treptow-Köpenick auf den Seiten der Stadtplanung einzustellen. Zu jedem Plan ist die Begründung zur Einleitung des Planaufstellungsverfahrens, der Geltungsbereich und der aktuelle Bearbeitungsstatus beizufügen.

(Schmidt, Joachim: 35. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Dörferblick [online], Ausgabe 219, März 2015, Seite 3)

Einladung zur Fraktionssitzung am 23. Februar 2015

Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung  findet am kommenden Montag, dem 23. Februar 2015, um 18:00 Uhr statt. Interessierte sind herzlich in unser Fraktionsbüro im Rathaus Treptow, Raum 5 eingeladen.

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen: Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

33. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

Beschlossen wurde auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grüne und Piraten ein Antrag, dem Bezirksamt zu empfehlen, sich zusammen mit der zuständigen Behörde dafür einzusetzen, dass eine Regelung geschaffen wird, die den Radfahrenden entlang der Oberspreestraße Vorrang gegenüber den Verkehrsteilnehmenden der Friedlander Straße gibt.

Angenommen wurde zugleich auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grüne und Piraten, dem Bezirksamt zu empfehlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Gestaltung des öffentlichen Uferweges an der Spree eine Radweg- und Fußgängerbrücke an der Mündung der Wuhle realisiert wird.

(Schmidt, Joachim: 33. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Kiezblick [online],  Ausgabe 143, Januar 2015, Seite 3)

Einladung zur Fraktionssitzung am 19. Januar 2015

Am Montag, den 19.01.2015 findet die erste öffentliche Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick im neuen Jahr statt.

Interessierte sind herzlich in unser Fraktionsbüro im Rathaus Treptow, Raum 5 eingeladen. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr.

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen: Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.