Webseite der ehemaligen Piratenfraktion Treptow-Köpenick

Dies ist eine Kopie der Webseite der ehemaligen Piratenfraktion Treptow-Köpenick zum Stand September 2015.

Im September 2015 endete de facto die Piratenfraktion in Treptow-Köpenick. Einerseits war kein einziges Mitglied der Fraktion noch Pirat. Während Cornelius Engelmann-Strauß, Monika Belz und Volker Schröder austraten, wechselte René Pönitz kurzzeitig in die Fraktion der Grünen. Andererseits war der letzte von Piratenfraktion eigenständig eingereichte Antrag vom 14.09.2015.

Im Januar 2016 kam René Pönitz zurück zu den Piraten, aber nicht mehr zurück in die piratenlose Piratenfraktion. Denn die anderen Mitglieder der Piratenfraktion erklärten, dass sie künftig die Partei Die Linke unterstützen wollen. Zwei der Mitglieder ließen sich auch auf die BVV-Liste der Linken aufstellen.

Politisch arbeiteten die Piratenfraktion nicht mehr mit den Piraten im Bezirk zusammen. Die Piraten setzten sich auch weiterhin für die Umsetzung der Ziele im Wahlprogramm ein, bspw. für Transparenz. Ein von den Piraten eingebrachter Antrag zur Veröffentlichung städtebaulicher Verträge wurde von den Linken gemeinsam mit den Vertretern der Piratenfraktion abgelehnt. Die Linken rechtfertigten ihre Ablehnung mit den Interesse auf Geheimhaltung seitens der Bauleute.

Im Mai 2016 trat Monika Belz in die Partei der Linken ein, ohne – wie es sich für Piraten gehört – die Öffentlichkeit zu informieren. Als dieser Eintritt Monate später bekannt wurde, ließ der Vorsteher Peter Groos den Fraktionsstatus aberkannen. Die erste Instanz vor Gericht erklärte den Fraktionsstatus für zulässig (siehe Pressemeldung der Piraten), die zweite Instanz entschied, dass die Auslegung im Gesetz bei Eintritt in eine andere Partei nicht haltbar ist und ließ den Status rückwirkend zum 30.05. aberkennen.

Leider wurden im Rahmen der Auflösung keine Unterlagen mehr an die Partei übergeben. Daher ging leider alles aus der Zeit der piratenfreien Piratenfraktion verloren – auch diese Webseite.

Bei der Wahl im September 2016 gelang es der Piratenpartei nicht mehr, in Fraktionsstärke einzuziehen.

Einladung zur Fraktionssitzung am 21. September 2015

Die Piratenfraktion Treptow-Köpenick trifft sich am Montag, dem 21. September 2015, um 19:00 Uhr zu ihrer nächsten Fraktionssitzung. Interessierte sind herzlich in unser Fraktionsbüro im Rathaus Treptow, Raum 5 eingeladen.

Schwerpunkt der Beratungen wird die Vorbereitung der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 24. September sein.

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen. Die vorläufige Tagesordnung und das Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Einladung zur Fraktionssitzung am 14. September 2015

Am Montag, dem 14.09.2015 laden wir zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick ein. Wir treffen uns um 19:00 Uhr, im Rathaus Treptow, Raum 5.

Im Fokus der Sitzung steht die Beratung des Bezirkshaushaltsplanentwurfs Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016/2017. Alle am Thema Interessierten sind herzlich willkommen!

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen. Die vorläufige Tagesordnung und das Liveprotokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Einladung zur Fraktionssitzung mit Schwerpunkt Haushalt am 7. September (entfällt!)

Am Montag, dem 7. September 2015 laden wir zur ersten öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick nach der Sommerpause ein. Beginn ist um 19:00 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 5.

Inhaltlich wird es dabei vor allem um die Beratung des Bezirkshaushaltsplanentwurfs Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016/2017 gehen. Wir freuen uns über interessierte Gäste!

Wie immer könnt ihr die Sitzung auch online mitverfolgen. Die vorläufige Tagesordnung und das Liveprotokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Sommerpause im Fraktionsbüro

Unser Fraktionsbüro ist in der sitzungsfreien Zeit vom 16. Juli  2015 bis 30. August 2015 nur bei Bedarf geöffnet. Individuelle Terminabsprachen sind per E-Mail an post@pf-tk.de möglich.

Ein wichtiges Thema während der Sommerpause wird die Vorbereitung auf die kommenden Beratungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sein. Hierzu finden im Juli und August bereits erste außerordentliche Ausschusssitzungen statt.

Auch die Piratenfraktion Treptow-Köpenick wird sich am 07. September 2015 zu einer Sondersitzung mit Schwerpunkt Haushalt treffen. Alle am Thema Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.

Wir wünschen euch einen schönen und erholsamen Sommer!

 

39. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

Beschlossen wurde auf Antrag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne mit Beitritt Piraten, mit einem Ersuchen an das Bezirksamt, Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Umweltbildung mit den bezirklichen Schulen und Kindertagesstätten in geeigneter Form zu kommunizieren und somit zu stärken.
[…] Beschlossen wurde ein interfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU, Grüne und Piraten, sich dafür einzusetzen, dass der Entwurf des neuen Berliner Archivgesetzes dahingehend geändert wird, dass die regionalen Archive zur lokalen Heimatforschung weiterhin bei den Bezirken verbleiben.
[…] Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne mit Beitritt Piraten beschlossen wurde ein Antrag das Bezirksamt zu ersuchen, die Schüler der Kreativitätsgrundschule sowie der Kindertagesstätte in der Hartriegelstraße durch Temporeduzierung mittels Gummi-Fahrbahnschwellen und die Anbringung des Gefahrzeichens 136 (Kinder) in Höhe der Hartriegelstraße 77 zu schützen.

(Schmidt, Joachim: 39. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Kiezblick [online], Ausgabe 149, Juli 2015, Seite 3, letzter Zugriff: 14.07.2015)

Kurzzeitparken für Nutzer/innen der Mittelpunktbibliothek Treptow

Angenommen wurde ein Antrag der Fraktion Linke mit Beitritt Piraten mit dem Ersuchen an das Bezirksamt, für die Nutzer der Mittelpunktbibliothek Alte Feuerwache Schöneweide in der Hasselwerderstraße eine auf eine Stunde begrenzte Kurzzeit-Parkzone halbseitig Höhe Grundstück Schule einzurichten.

(Schmidt, Joachim: 38. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick, in: Der Kiezblick [online], Ausgabe 149, Juli 2015, Seite 3, letzter Zugriff: 14.07.2015)

Leerstehende Gebäude in der Richterstraße 11-13

Eine Anfrage des Bezirksverordneten Cornelius Engelmann-Strauß (Piraten) beschäftigte sich mit den seit vielen Jahren leerstehenden Gebäuden Richterstraße 11-13 am Bahnhof Grünau, welche immer mehr hinter der wachsenden Spontanvegetation verschwinden. Die um 1900 errichteten vormaligen Reichsbahn-Beamtenwohnhäuser sind in der Berliner Denkmalliste eingetragen. Nach Auskunft des Bezirksamtes befinden sich diese im Besitz von zwei Privatpersonen mit Wohnsitz in Berlin. Aus Sicht des Bezirkes bestehe, so weit von außen erkennbar, dringender Handlungsbedarf zur Sicherung von zumindest einem der drei denkmalgeschützten Gebäude.

(Schmidt, Joachim: Fortschreitender Verfall der Beamtenwohnhäuser am Bahnhof Grünau, in: Der Dörferblick [online], Ausgabe 223, Juli 2015, Seite 2, letzter Zugriff: 07.07.2015)